Gastbeitrag: Cookie Pop-ups: Woher kommt die Flut der Pop-ups und wer braucht sie jetzt?

Gastbeitrag: Cookie Pop-ups: Woher kommt die Flut der Pop-ups und wer braucht sie jetzt?

Katja Rengers ist Rechtsanwältin bei Spirit Legal LLP und Expertin für Compliance, Datenschutz und Wettbewerbsrecht. Sie hat für uns das Thema “Cookie Pop-ups” in einem tollen Beitrag aufbereitet. Was es mit der aktuellen Flut der Cookie Pop-ups auf sich hat und wer sie unbedingt benötigt, erklärt sie euch heute. Wir danken Katja für ihr Fachwissen.

Ob Onlineshop, Blog oder Unternehmenshomepage, überall ploppen seit Kurzem Pop-ups auf, die User auffordern, in das Setzen von Cookies einzuwilligen. Wie kommt das? Verantwortlich ist hierfür einerseits die europäische ePrivacy-Richtlinie und andererseits sind es die Anforderungen des Suchmaschinengiganten Google an Websitebetreiber, damit Dienste wie AdSense, DoubleClick for Publishers und DoubleClick Ad Exchange genutzt werden können.

Das Cookie Pop-up und die ePrivacy-Richtlinie – zum Schutze der BürgerSpiritLegalGastartikel

Die Europäische Union forderte bereits im Jahr 2009 in ihrer ePrivacy-Richtlinie, umgangssprachlich auch als Cookie-Richtlinie bekannt, dass Cookies nur dann gesetzt werden dürfen, wenn zwei Bedingungen erfüllt sind: 1.) Der User wird über die Nutzung von Cookies aufklärt, 2.) er gibt seine Einwilligung zur Verwendung von Cookies. Deutschland nahm die EU Richtlinie jedoch nicht zum Anlass, konkrete Vorschriften zur Verwendung von Cookies zu erlassen. Vielmehr sieht es die Vorgaben der Richtlinie durch die bestehenden Gesetzmäßigkeiten bereits als erfüllt an.

So schreiben die schon von 2009 und bis heute geltenden Vorschriften im Telemediengesetz unter anderem vor, dass Daten von Website-Nutzern zum Zwecke der Werbung, Marktforschung oder der bedarfsgerechten Webseitengestaltung nur erhoben und verwendet werden können, wenn der Nutzer die Möglichkeit hat, dieser Datenverwendung zu widersprechen und er darüber aufgeklärt wird. Dass User auf die Nutzung von Cookies hingewiesen werden müssen, ist hierzulande also kein absolutes Novum. Und dennoch werden Surfer erst jüngst durch Pop-up-Benachrichtigungen und ähnlichem damit konfrontiert.

Vorgeschalteter Banner – zwangsläufig notwendig oder nicht?

Dass aktuell gehäuft Cookie-Layer oder Hinweisbanner auf deutschen Webseiten auftauchen, ist nicht zuletzt der jüngsten Debatte vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt a.M. zu diesem Thema geschuldet. Das OLG Frankfurt a.M. bestätigte mit seinem Urteil zwar die bestehenden gesetzlichen Regelungen für den Einsatz von Cookie-Technologie und stellte aber dabei nochmals klar, dass eine Einwilligung der Nutzer für die Verwendung von Cookies nicht aktiv durch eine Entscheidung für oder gegen den Einsatz von Cookies abgefragt werden muss, sondern durch das sogenannte “Opt-Out Verfahren” eingeholt werden kann.

Es ist demnach zulässig, dass eine Zustimmung in die Cookie-Verwendung durch den Website-Betreiber, beispielsweise in einer Pop-up-Nachricht, bereits voreingestellt ist, der Nutzer jedoch durch das Entfernen eines Häkchens oder Ähnlichem der Datenerhebung widersprechen kann.

Vor diesem Hintergrund dürfte auch stets der Verweis im Rahmen eines Datenschutzhinweises auf die Veränderung der Internetbrowsereinstellungen erlaubt sein, um den Einsatz von Cookies auf Website zu verhindern. Denn auch in diesem Fall, wird der Nutzer auf seine Widerspruchsmöglichkeit zur Cookie-Nutzung aufmerksam gemacht. Nur ist eben die entscheidende Frage, wie der Nutzer auf die Widerspruchsmöglichkeit hingewiesen wird – im Rahmen der Datenschutzerklärung oder eines vorgeschalteten Banners bei Aufruf der Website?

Braucht meine Unternehmenshomepage nun auch ein Cookie Pop-up?

Diese Frage vermochte auch das OLG Frankfurt a.M. nicht zu klären, womit uns nur der Blick in das Gesetz bleibt. Hinsichtlich der Art und Weise der Hinweisgestaltung erfordert das Telemediengesetz, dass der Hinweis auf eine Datenerfassung durch Cookies sowie auf die Möglichkeit gegen diese Datenerfassung zu widersprechen, zu Beginn der Inanspruchnahme des Internetdienstes gegenüber dem Nutzer zu erfolgen hat.

Streng genommen entspricht die Darstellung eines solchen Hinweises mittels Cookie-Layer bei Aufruf der Website somit am ehesten dem Erfordernis, dass die Belehrung „zu Beginn des Nutzungsvorgangs“ geschehen soll. Gleichwohl sich zahlreiche Informationen zur Datenerfassung und Verwendung der über die Website erhebbaren Daten erst in der Datenschutzerklärung wiederfinden, scheint die Pop-up-Lösung somit im Rahmen der aktuellen Diskussionen der einfachste Weg, um den gesetzlichen Vorschriften bestmöglich gerecht zu werden und den Nutzer optimal zu informieren.

Neben der rechtlichen Debatte hält das Erfordernis von Einwilligung und Hinweis zum Einsatz von Cookie-Technologie auch bei den Global Players der Privatwirtschaft Einzug: So verlangt der Konzern Google bereits seit September 2015 von allen Dienstanbietern, die auf ihren Websites die Google-Tools AdSense, DoubleClick for Publishers sowie DoubleClick Ad Exchange einsetzen, dass diese wiederrum ihre Website-Nutzer dazu auffordern, in die Erhebung ihrer Daten durch entsprechenden Google-Cookies einzuwilligen.

Praxistipp

Webseitenbetreiber wie Shopbetreiber und andere Online-Dienstanbieter sollten ihre Nutzer umfänglich über das Setzen von Cookies informieren und insbesondere bei der Verwendung der Werkzeuge von Google auch deren Zustimmung einholen. Dazu bietet sich ein Webseitenbanner oder Cookie-Pop-up mit Hinweistexten wie zum Beispiel „Wir verwenden Cookies, um Ihnen den bestmöglichen Service zu gewährleisten. Wenn Sie auf der Seite weitersurfen, stimmen Sie der Cookie-Nutzung zu“ an.

Dieser Pop-up-Text entbindet jedoch nicht davon, im Rahmen der Datenschutzerklärung weiter umfassend über den Einsatz der konkret verwendeten Cookies zu informieren.

 

Ihr interessiert euch für alle Themen rund um Marketing, Recht und Technologie? Dann empfehlen wir euch die OTMR 2016 – Konferenz und Barcamp. Ausführliche Informationen und Tickets findet ihr hier www.otmr-konferenz.de

The following two tabs change content below.

Hanna

Hallo, ich bin Hanna und unterstütze seit Januar 2016 die Klickkomplizen als Trainee in verschiedensten Projekten rund um Social Media und Google Adwords. Hinterlasst mir gern ein Kommentar, falls ihr Fragen oder Anregungen habt. :)
Ein brandaktuelles Thema, das spaltet: #gendergerechteSprache. #Apple ist hier wieder Vorreiter und kündigt gendern… https://t.co/qO7uIoSRn0
Welche Möglichkeiten habe ich als #Unternehmen, auf #Snapchat zu werben und eine junge Zielgruppe zu erreichen?🤔In… https://t.co/ZG5yh9dnoo
Wie füge ich eine #Standorterweiterung bei #GoogleAds richtig ein? Wir haben eine kleine Anleitung für euch hier:😉 https://t.co/io4sZJdyzg
Wer ist schon bereit fürs #Wochenende? 😎☀️ https://t.co/aLw3kVlae6
Würdet ihr Geld für ein #Twitter Abo ausgeben?🤔 https://t.co/h8r0DrHc1K
Extrem hohe Klickraten auf eure #GoogleAds Anzeigen versprechen die neuen #Bilderweiterungen. Wir haben uns das mal… https://t.co/bvg3vCJ31M
#Haterkommentare auf #SocialMedia will niemand bekommen. Manchmal passiert es dann doch - aber wie sollte ich am be… https://t.co/TIZVilF4qy
Interessantes neues Feature!👀 https://t.co/AKuKQA57sn
Guten Morgen! Wer ist schon wach und produktiv unter euch?😄 https://t.co/hAE1or4C3l
Habt ihr schon mal einen unschönen Kommentar unter eurem Post bekommen? Wir haben 6 Tipps & Tricks für euch zusamme… https://t.co/wjma96E5ka
Weekend mode on! Wir verabschieden uns ins wohlverdiente #Wochenende.😊Seid ihr auch schon im #Feierabend?🤗 https://t.co/nyQ0SoPsDz
Der #Fachkräftemangel ist mittlerweile in unzähligen Branchen präsent.😐 Wie du trotz der schwierigen aktuellen Situ… https://t.co/UmNJj7Pbt1
Unsere liebe Tomke hat einen sehr interessanten Blogartikel geschrieben zum Thema "Wann soll ich auf Facebook/ Inst… https://t.co/iQPYIISBqT
Unser #LinkedIn Tipp: Teile und veröffentliche nicht einfach nur Beiträge, sondern fasse wichtige Punkte zusammen u… https://t.co/Zsxi1bgZjh
Datenschutz wird ein immer wichtigeres Thema: nachdem Apple vorgelegt hat, zieht jetzt auch Google nach. Dieser Asp… https://t.co/gKdD5L6RFx
Für die Grafiker:innen unter euch: schaut für Inspiration und Ideen doch gerne auf unserem letzten Blogartikel vorb… https://t.co/43OMa3RuCo
Wir wünschen euch einen erholsamen Feiertag!😀 #ChristiHimmelfahrt #feiertag #relaxen https://t.co/IyqftRHIxJ
Was wäre Social Media ohne eine Community? Richtig: nicht existent.😄 Deshalb gibt's von uns Tipps & Tricks wie ihr… https://t.co/K6ZPEd1uf5
Facebook bekommt einen neuen Look! Das neue Facebook-Seitendesign könnt ihr euch jetzt schon in unserem neuesten Bl… https://t.co/ZYdSYxkDVL
💡Auf Social Media geht es um Interaktion. Manchmal sind Kommentare zu Posts aber nicht gewünscht. Wie ihr die Komme… https://t.co/O6k1gZy4Lt